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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit der Firma:
Zappwaits und Co.,Inhaber: Birgit Weil ,Hölderlinstraße 7, 71642 Ludwigsburg
infos(at)netzauge.de
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von „Zappwaits und Co.“ ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen «Allgemeinen Geschäftsbedingungen» abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2. Angebot
Meine Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten rein Netto ohne jeweils gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Kleinunternehmer- von der Umsatzsteuer befreit. Grundlage dieser Regelung ist der § 19 UStG
3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von „Zappwaits und Co.“ durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Bis zur vollen Bezahlung einer von Zappwaits und Co. erstellten Internetauftritt (Homepage) bleibt dieser Eigentum von Zappwaits und Co..
Außerdem ist Zappwaits und Co. bei ausstehenden Zahlungen berechtigt, die gesamte Homepage (oder einzelne Seiten) vom Netz zu nehmen.
5.2. Aktualisierungen und Überarbeitungen einer Homepage bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Zappwaits und Co. und können bei Nichtzahlung rückgängig gemacht werden.
5.3. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Stilllegung der Homepage durch von Zappwaits und Co. gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern dies nicht ausdrücklich durch von Zappwaits und Co. schriftlich erklärt wird.
6. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von „Zappwaits und Co.“ erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei Zappwaits und Co.“. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von „Zappwaits und Co.“ nicht gestattet.
7. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
8. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den vereinbarten Preisen enthalten. Bei Überschreitung werde ich den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von vier Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
9. Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen
Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers.
10. Haftungsausschlüsse
Ich übernehme keine Haftung für die Inhalte der mir zur Verfügung gestellten Materialien. Ich gehe davon aus, dass der Auftraggeber die mir überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.
11. Überlassene Materialien
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert werden, übernehme ich keine Haftung.
12. Datensicherheit
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
13.Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Zappwaits und Co.,Inhaber: Birgit Weil ,Hölderlinstraße 7, 71642 Ludwigsburg
infos(at)netzauge.de
2. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
13a. Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
14. Sonstige Bestimmungen
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von mir zu verantworten ist, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswerts, als vereinbart.
15. Leistungsumfang
Falls nicht anders vereinbart, werden Webseiten für eine Bildschirmauflösung von 800×600 bis 1024×768 sowie die Nutzung des Microsoft Internet-Explorer ab Version 6.0 mit Standardeinstellungen optimiert. Unter abweichenden Bedingungen kann die Darstellung der Webseite variieren, was keinen Anlass zur Reklamation gibt. Anpassungen an abweichende Bedingungen werden nach Absprache gesondert berechnet.
16. Inhalte der Webseiten
Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Web-Seiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Ebenso übernehme ich keine Haftung und Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von mir erstellten Publikationen unserer Geschäftspartner resultieren. Hiermit befreie ich mich von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der von mir erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von mir erstellten Webseiten hafte ich nicht.
17. Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
18. Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die „Zappwaits und Co.“ die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in seinen öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch die von „Zappwaits und Co.“ bearbeiteten Webseite wird gestattet. Der Auftraggeber gestattet „Zappwaits und Co.“ an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage anzubringen.
19. Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
20. Gerichtsstandort
Ist 71638 Ludwigsburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
21. Schlussbestimmung
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Ludwigsbur 19.08.2009
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